Rechte der Embera gegen Bergbau-Konzerne durchgesetzt
31.05.2012
Das indigene Volk der Embera in Kolumbien stemmte sich gegen ein Bergbau-Projekt auf ihrem Territorium. Ihre Forderungen wurden nun vom Verfassungsgericht bestätigt. Zuvor war es zu einer Militarisierung der Gegend und zu Menschenrechtsverletzungen gekommen
Das indigene Volk der Embera in Kolumbien stemmte sich gegen ein Bergbau-Projekt auf ihrem Territorium. Ihre Forderungen wurden nun vom Verfassungsgericht bestätigt. Den Firmen Rio Tinto, Sunward and Muriel Mining Corporation (MMC) wurde die Entwicklung einer Mine hier untersagt. Zuvor war es zu einer Militarisierung der Gegend und zu Menschenrechtsverletzungen gekommen.
Aus diesen Gründen verklagten die indigenen und afro-kolumbianischen Gemeinschaften in Jiguamiandó, Chocó im Jahr 2009 die MMC. Im Zuge seines Mandé Norte Kupfer-Gold-Molybdän-Projekts hatte der Bergbau-Konzern versäumt, die betroffenen Gemeinschaften im Vorfeld ordentlich zu konsultieren.
Missachtung der Konvention ILO 169
Der britisch-australianische multinationale Konzern Rio Tinto ist ebenfalls an diesem Projekt beteiligt. Das kolumbianische Verfassungsgericht entschied (1), dass im Fall eines großangelegten Projekts mit erheblichen Auswirkungen auf indigenes Territorium, ihr sogenannter Free, Informed and Prior Consent (freie, informierte und vorausgehende Zustimmung) in Übereinstimmung mit ihren Gebräuchen und Traditionen eingeholt werden müsse (http://www.corteconstitucional.gov.co/relatoria/2009/T-769-09.htm). Diese freie, informierte und vorausgehende Konsultation gemäß der Konvention ILO 169 – von Kolumbien im August 1991 ratifiziert – war nicht in angemessener Weise durchgeführt worden.
MMC wollte diese Entscheidung nicht akzeptieren und beantragte zusammen mit dem Innenministerium im Namen der kolumbianischen Regierung eine Aufhebung des Urteils. Am 9. März 2012 lehnte das Gericht beide Berufungen ab und stärkte somit die Rechte der indigenen und afro-kolumbianischen Bevölkerung von Jiguamiandó.
Stimme der Gemeinschaft ausschlaggebend
2009 hatten die indigenen und afro-kolumbianischen Gemeinschaften von Jiguamiandó einen internen Rat zu diesem Thema organisiert (Consulta Interétnica de los Pueblos). 77 Prozent der direkt von der Mine betroffenen Gemeinschaften waren vertreten (1.183 Menschen). 100 Prozent von ihnen lehnten die Ausbeutung des Landes ihrer Ahnen ab.
(1) Entscheidung T-769/2009, 29 October 2009