Exportförderung für Tierquälerei stoppen!

164.175 Teilnehmer

Die Petition wurde am 20.7. im Bundeslandwirtschaftsministerium übergeben.

Exportförderung für Tierquälerei? Der weißrussische Eierproduzent Servolux hat 25 Millionen Euro bei der Europäischen Entwicklungsbank beantragt, um eine Käfigbatterie zu bauen. Die deutsche Firma FIT Farm will offenbar die Ställe liefern, die in der EU nicht erlaubt sind. Bitte fordern Sie: Kein öffentliches Geld für Tierfabriken.

Appell

An: Europäische Entwicklungsbank EBRD, weitere internationale Finanzinstitutionen und Exportkreditagenturen

„Tiere brauchen unseren Schutz und sind keine Massenware. Tierfabriken mit quälerischen Haltungsmethoden dürfen nicht mit öffentlichem Geld gefördert werden.“

Ganzes Anschreiben lesen

Falls die Europäische Entwicklungsbank den Kredit gewährt, werden bald 378.000 Küken pro Jahr zusammengepfercht in Käfigen ohne Streu sitzen - 47 Tage lang, bis zur Schlachtung. Für solch eine Tierfabrik hat Servolux den Kredit beantragt. Es droht noch mehr öffentliches Geld in die Förderung von Massentierhaltung zu fließen!

Die Technik - in der EU nicht erlaubt - solle der deutsche Hersteller „FIT Farm“ liefern, berichtet die Organisation Humane Society International (HSI). Ein Werbevideo gaukelt klinisch reine Hühnerhaltung vor, in Wirklichkeit leiden die Tiere. Telefonisch bestreitet die Firma, dass ihre Käfige den EU-Vorschriften nicht entsprächen und dass die Tiere litten.

HSI stellt in einem Bericht zahlreiche Fälle dar, bei denen die Rechte der Tiere offenbar keine Rolle spielen.

So hat Deutschland den Bau von zwei Käfigbatterien in der Ukraine mit Hermesbürgschaften von 26,4 Millionen Euro abgesichert. Besonders pikant: Mit öffentlichem Geld sind somit Käfige finanziert worden, die in Deutschland mittlerweile verboten sind. Dem Bericht zufolge darf die Firma Avangard dennoch seit 2014 Eiprodukte auf dem EU-Markt verkaufen. Verbraucher erfahren häufig nicht, ob die Eier in verarbeiteten Lebensmitteln aus derartiger Käfighaltung stammen. Es gibt keine Kennzeichnungspflicht.

Rettet den Regenwald kämpft seit vielen Jahren gegen Massentierhaltung und plädiert für eine vegetarisch-vegane Ernährung. Für den Anbau von Tierfutter werden große Regenwaldgebiete vernichtet, um Platz für Soja- und Maismonokulturen zu schaffen.

Bitte fordern Sie, dass keine Ställe mit öffentlichem Geld unterstützt werden, in denen Hühner, anderes Geflügel und Schweine unter quälerischen Bedingungen gehalten werden. Für Tierfabriken darf es weder Kredite noch Bürgschaften geben.

Hintergründe

Die Humane Society International hat ihren „International Finance Institutions, Export Credit Agencies and Farm Animal Welfare“ im Februar 2016 vorgelegt.

Hier dokumentieren wir deren Zusammenfassung:

Internationale Finanzinstitutionen, Exportkreditagenturen und Tierwohl in der Landwirtschaft

Mitgliedstaaten der EU setzen öffentliche Finanzmittel dafür ein, die Errichtung riesiger tierschutzwidriger Anlagen zur Haltung von Millionen Schweinen, Hühnern oder Enten außerhalb der EU zu unterstützen. Dies geschieht auf zwei Wegen, die im Bericht beschrieben und mit Beispielen belegt sind:

Internationale Finanzinstitutionen (IFIs), bei denen die EU-Staaten Mitglieder sind, stellen Finanzierungskapital für diese Anlagen bereit, auch wenn die Tierhaltung nicht einmal den EU-Normen entspricht. Beispiele für Internationale Finanzinstitutionen sind die International Finance Corporation (IFC, Teil der Weltbankgruppe) oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD).

Exportkreditagenturen (ECAs) der Mitgliedstaaten übertragen das wirtschaftliche Risiko z.B. von Käfigbatterie-Exporteuren auf den Steuerzahler, auch wenn die exportierten Produkte im eigenen Land gar nicht verwendet werden dürfen. Diese Exportkreditgarantien werden in Deutschland meist Hermesbürgschaften genannt. Gerechtfertigt werden sie mit der Erhaltung von Arbeitsplätzen (in unserem Beispiel bei den Herstellern von Käfigbatterien).

In der EU traten in den vergangenen Jahren einige Verbesserungen in der Tierhaltung in Kraft, etwa das Verbot nicht-ausgestalteter Käfige zur Haltung von Legehennen oder der durchgehenden Haltung von Sauen in Kastenständen. Außerhalb der EU werden mit IFI- und ECA-Unterstützung aber auch Projekte realisiert, die in der EU nicht möglich wären, wie eine Auswahl von Beispielen aus dem vorliegenden Bericht zeigt:

Internationale Finanzinstitutionen

1) MHP

MHP (Myronivsky Hliboproduct) strebt an, der größte Hühnerfleischproduzent Europas zu werden und ist ein bevorzugtes Ziel von Kapitalvergaben durch IFIs und ECAs. Das Unternehmen, das seinen Sitz in Luxemburg und seine Hühnermastanlagen in der Ukraine hat, erhielt seit 2003 mehr als 770 Mio. US-Dollar von IFIs (IFC: > 500 Mio., EBRD: 185 Mio., EIB: 85 Mio.). ECAs (v.a. die Niederlande) übernahmen Bürgschaften über mehr als USD 100 Mio.

Dieses Kapital ermöglichte es MHP, zusätzlich zu den bestehenden Kapazitäten eine Megafarm mit 111,7 Mio. Masthühnern bei Vinnytsia zu errichten. Ab 2016 soll die Anlagengröße am selben Standort trotz Bürgerprotesten noch verdoppelt werden. MHP lieferte von Juni 2014 bis September 2015 insgesamt 36.150 Tonnen Geflügelfleisch an EU-Staaten, darunter die Niederlande, Deutschland, Belgien und Italien.

2) Muyuan

Im Dezember 2013 gab die IFC Kapital in Höhe von USD 20,5 Mio. für Muyuan, einen der größten Schweinehalter Chinas, frei. Das war bereits die dritte Kapitalisierung nach 2010 und 2012 (ca. 30 Mio.). Insgesamt konnte Muyuan dadurch die Jahresproduktion auf 1,5 Mio. Schweine verdreifachen. Die Mastschweine werden auf Spaltenböden gehalten und die Sauen dauernd in Kastenständen, in denen ihnen außer aufstehen und niederlegen keine Bewegung möglich ist (sie können sich nicht einmal umdrehen).

Die IFC stellte 2012 fest, dass die Sauenhaltung nicht heutigen Standards entspricht. Und obwohl ein Versuch mit der Gruppenhaltung von nur 400 Sauen bei Muyuan erfolgreich verlief, übernahm die IFC die Formulierung von 2012 wortgleich in die Projektbeschreibung von 2013, ohne auf einer Ausweitung der Gruppenhaltung zu bestehen.

3) Nyva Pereyaslavshchyny

Der ukrainische Schweinehalter Nyva erhielt 2014 USD 25 Mio. von der IFC und USD 30 Mio. von der EBRD, um (zu den bestehenden sechs) weitere vier Schweinehaltungsanlagen zu errichten und die Jahreskapazität auf 40.000 Tonnen Schweinefleisch zu erweitern. Die IFC stellte in ihrer Projektbeschreibung fest, dass Nyva die Sauen nicht in Gruppen hält, dass die Dichte bei den Mastschweinen zu hoch ist und dass Beschäftigungsmaterial fehlt. Dennoch bewilligten beide IFIs die Kapitalvergaben. Nur zwei der vier neuen Anlagen sollen EU-konform errichtet werden – trotz 55 Millionen Dollar an öffentlichen Mitteln.

4) Hekangyuan

Eine Finanzierung in Höhe von USD 10 Mio. durch die IFC (Juli 2014) sollte dem chinesischen Unternehmen Hekangyuan ein Projekt ermöglichen, mit dem es die Nummer 2 bei Enten und die Nummer 5 bei Masthühnern in China wird. Die Kapazität der Brüterei sollte auf 189 Mio. Enten und 90 Mio. Hühner gesteigert werden. Die Projektbeschreibung der IFC enthält keine Informationen betreffend Tierwohl.

Exportkreditagenturen

1) Avangard / Deutschland

Mit einer Produktion von 6,3 Milliarden Eiern im Jahr 2014 bezeichnet sich Avangardco Investments (Avangard) als größten Eiererzeuger Europas. Das Mutterunternehmen hat seinen Sitz auf Zypern, die Tierhalteanlagen befinden sich in der Ukraine. 2012/13 errichtete Avangard 2 neue Anlagen zur Käfighaltung von 11,2 Mio. Legehennen sowie für 5 Mio. Elterntiere und Junghennen. Die Ausrüstung der Anlagen wurde u.a. von Big Dutchman (DE), Salmet (DE) und Officine Facco (IT) geliefert. Mehrere Exportkreditagenturen übernahmen Bürgschaften – Deutschland 26,4 Mio., Italien 22 Mio., Niederlande 14,3 Mio. Euro –, obwohl die deutsche Bundesregierung feststellte, dass die Haltungssysteme nicht EU-Recht und schon gar nicht deutschem Tierschutzrecht entsprechen (in der EU sind nicht ausgestaltete Käfige verboten, in Deutschland auch ausgestaltete). Seit 2014 besitzt Avangard die Bewilligung, Eiprodukte auf den EU-Markt zu liefern.

2) Miratorg / Niederlande

Von 2011 bis 2015 errichtete Miratorg, bereits Russlands größter Schweinefleischerzeuger, eine große Hühnermastanlage im Westen Russlands. Die Anlage umfasst Elterntiere, eine Brüterei für 75 Mio. Eier und 7 Mastanlagen, in denen pro Jahr mehr als 50 Mio. Hühner in mehrstöckigen Käfigbatterien auf Laufbändern gehalten werden. Die Laufbänder transportieren den Kot ab und befördern schließlich auch die Hühner zu den Schlachttransportern. Für dieses aus den Niederlanden gelieferte System übernahm die niederländische ECA eine Exportkreditgarantie in Höhe von 7,4 Mio. Euro. Im November 2015 erhielt Miratorg die Bewilligung, Hühnerfleisch in die Europäische Union zu liefern.

3) Creative Group / Deutschland

2013/14 übernahm Deutschland eine Exportkreditgarantie (Höhe nicht bekannt) für Lieferungen zur Errichtung und Ausrüstung einer Entenmastanlage in der Ukraine. Die Kapazität der Anlage beläuft sich auf 864.000 Enten (5,4 Mio./Jahr). Die Enten sollen in Käfigen mit Kunststoffrosten als Böden gehalten werden, ohne Einstreu und ohne Zugang zu Wasser (ausgen. Trinknippel). Haupteigentümer der Betreiberfirma Creative Group ist ein ukrainischer Abgeordneter. Das Projekt war (an einem anderen Standort) bereits einmal an Bürgerprotesten gescheitert und ist auch jetzt wieder Gegenstand massiver Proteste. Die Bauarbeiten sind noch nicht abgeschlossen. Neben Deutschland erhielt auch die polnische ECA ein Ansuchen um Exportkreditgarantie.

4) Bolshevik Agro / Italien

Italien übernahm 2013 eine Exportkreditgarantie (Summe nicht veröffentlicht) für die Errichtung einer Schweinezucht- und -mastanlage von Bolshevik Agro in Weißrussland. Die Kapazität der Anlage beträgt 1200 Sauen und 24.000 Mastschweine pro Jahr. Die Sauen werden durchgehend in Kastenständen gehalten (in der EU verboten), die Ferkel und Mastschweine auf Spaltenböden.

Abkommen zwischen EU und Ukraine

Das am 1.1.2016 provisorisch in Kraft getretene Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine sieht vor, dass die Ukraine ihre Tierschutzbestimmungen an jene der EU annähert und dass die Vertragsparteien zu diesem Zweck zusammenarbeiten. Die fortwährende Unterstützung von IFIs und ECAs für Massentierhaltungsanlagen ohne Rücksicht auf EU- Konformität läuft dieser Zielsetzung allerdings diametral zuwider.

Richtlinien für Kredite und Bürgschaften

Die Entscheidungsgremien internationaler Finanzinstitutionen, in denen die Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Kapitaleinlage vertreten sind, verabschieden Richtlinien für Kapitalvergaben. Für die Weltbank sind dies die Safeguard Policies, die auch über die Weltbank hinaus von vielen Institutionen als Richtschnur angesehen werden. Die Safeguard Policies enthielten bisher keinerlei Bestimmungen über Tierhaltung und Tierschutz, werden aber derzeit überarbeitet und sollen 2016 neu erscheinen. Der letzte Entwurf enthält einen Absatz über landwirtschaftliche Tierhaltung, allerdings noch in einer unzureichenden, schwachen Formulierung.

Die maßgeblichen Richtlinien der IFC sind die Performance Standards und die EHS Guidelines. In beiden ist Tierschutz nicht enthalten. Zusätzlich gibt es eine Good Practice Note (GPN) zur landwirtschaftlichen Tierhaltung, die ein paar gute Ansätze enthält, aber bisher nur als unverbindliche Orientierungshilfe behandelt wird.

Die EBRD hat seit November 2014 eine neue Environmental and Social Policy (ESP), die erstmals Tierwohl berücksichtigt: EBRD-Klienten müssen nun die geltenden Tierschutzstandards der EU bzw. „Good International Industry Practice“ (GIIP) einhalten – je nachdem, was strenger ist. Damit hat die EBRD einen Meilenstein gesetzt. Allerdings vergab die EBRD auch nach Inkrafttreten der ESP noch Kapital an MHP (s.o.), und deklarierte als für die Futtererzeugung ge- widmet. Es muss sich also erst zeigen, ob die EBRD ihre eigene ESP erfüllen oder umgehen will.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) folgte 2015 mit einer ähnlichen Policy, wobei die Einhaltung des EU-Tierschutzrechts nur für Projekte in östlichen Nachbarländern der EU sowie potentiellen Beitrittskandidatenländern verpflichtend ist.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) regelt in den „Common Approaches“ die Rahmenbedingungen für Exportkreditgarantien. Obwohl mehr als die Hälfte der OECD-Mitglieder EU-Staaten sind, enthält die 2012 verabschiedete Fassung keinerlei Regelungen zum Tierwohl. Im Jahr 2016 wird es eine Anpassung der Common Approaches geben, bei der Tierwohl erstmals Berücksichtigung finden könnte.

Politische Willensbekundungen

Humane Society International brachte das Thema im Juni 2013 erstmals mit einem Bericht an die Öffentlichkeit. Seither gab es verschiedene Absichtserklärungen, Tierwohl zu berücksichtigen.

Die Agrarministerkonferenz der deutschen Bundesländer forderte zwischen August 2013 und Oktober 2015 in drei Beschlüssen die Bundesregierung auf, „Hermesbürgschaften ausschließlich für Tierhaltungsanlagen zu vergeben, die nationale und europäische Standards erfüllen“, sich bei IFIs „aktiv für verbindliche Tier- und Umweltschutz-Kriterien für die Vergabe von Investitions- kapital für Anlagen zur Nutztierhaltung einzusetzen, die sich an den in der EU geltenden Tierhalte- und Umweltschutzvorschriften orientieren“, sowie dafür einzutreten, dass die Common Approaches neben den Weltbank-Standards auch jene der EBRD zur Prüfung heranziehen.

Im Dezember 2014 verabschiedeten die Landwirtschaftsminister Dänemarks, Deutschlands und der Niederlande eine gemeinsame Erklärung zum Tierschutz. Darin heißt es, dass Dänemark, Deutschland und die Niederlande beabsichtigen, „sich im Rahmen der im Landwirtschaftssektor aktiven nationalen und internationalen Finanzinstitutionen und im internationalen politischen Rahmen der nationalen Ausfuhrkreditagenturen für den Tierschutz einzusetzen, und dabei besonders auf den Erhalt gleicher Wettbewerbsbedingungen zu achten“.

Die IFI-Strategie des österreichischen Finanzministeriums aus dem Jahr 2015 sieht vor, dass „Tierhaltungskriterien, die den europäischen Normen entsprechen, eingehalten werden“ sollen.

Die Regierung des Vereinigten Königreichs erklärte 2015, sich für bessere Tierschutzstandards weltweit, mit jenen der EU als Maßstab, einzusetzen. Die Vergabepolitik der IFIs solle die Erfüllung angemessener Tierschutzstandards stark unterstützen.

Forderungen der Humane Society International

Die Weltbankgruppe soll verbindliche Tierschutzstandards in die Safeguard Policies, die Performance Standards und die EHS Guidelines aufnehmen. Diese sollen mindestens der Good Practice Note oder der GIIP (z.B. EU-Standards) entsprechen, je nachdem, was strenger ist. Gleiches gilt für die Aufnahme von Tierschutzstandards in die Common Approaches der OECD.

Die EU-Staaten sollen Kapitalvergaben und Bürgschaften nicht zustimmen, wenn die betreffenden Projekte die Tierwohlstandards der EU nicht erfüllen.

Anschreiben

An: Europäische Entwicklungsbank EBRD, weitere internationale Finanzinstitutionen und Exportkreditagenturen

Sehr geehrter EBRD-Präsident Sir Suma Chakrabarti,
sehr geehrte Damen und Herren,

internationale Finanzinstitutionen und Exportkreditagenturen gewähren Kredite und Bürgschaften für Megaställe, in denen gegen den Tierschutz verstoßen wird.

So werden Ställe für Legehennen mit Käfigen, die in Deutschland verboten sind, finanziell gefördert. Betriebe, die Sauen in engen Kastenständen halten, können ebenfalls Unterstützung durch öffentliche Gelder erhalten.

Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass Tierfabriken mit quälerischen Haltungsmethoden nicht länger mit öffentlichem Geld gefördert werden. Tiere brauchen unseren Schutz und sind keine Massenware.

Mit freundlichen Grüßen

5-Minuten-Info zum Thema: Fleisch und Soja

Die Ausgangslage – Hunger auf Fleisch

Fleisch ist des Deutschen liebstes Gemüse: Mit 88 Kilogramm Fleischverzehr pro Person und Jahr liegen wir über dem EU-Durchschnitt. Seit 1950 hat sich unser Fleischhunger mehr als verdoppelt. Hochgerechnet auf ein Menschenleben verzehrt jeder von uns mehr als 900 Hühner, 46 Schweine und vier Rinder.

Die mehr als 100 Millionen Tiere, die in Deutschland Jahr um Jahr geschlachtet werden, benötigen große Mengen Nahrung. So viel, dass auf einem Drittel der weltweiten Ackerfläche Futtermittel angebaut werden. Statt Menschen zu ernähren, landet so jedes Jahr ein großer Teil der weltweiten Weizen-, Mais-, Gersten- und Sojaernte in Tiermägen. Das Kraftfutter für Schweine und Geflügel in Deutschland besteht zu mehr als 30 Prozent aus Soja. Dieses Soja wird hauptsächlich aus Regenwaldländern importiert.

Die Auswirkungen – Regenwaldrodungen, Monokulturen, Klimawandel

Deutschland und die EU beziehen nahezu ihr gesamtes Futtersoja aus Argentinien, Brasilien und Paraguay. Wo einst üppige Regenwälder und weite Savannen das Landschaftsbild prägten, erstrecken sich die Sojafelder nun auf einer Fläche größer als Deutschland und die Niederlande. Allein für den Sojahunger der deutschen Masttiere wird in Südamerika eine Fläche größer als Brandenburg bestellt. Für die Ausweitungen der riesigen Monokulturen werden wertvolle Wälder gerodet und Menschen vertrieben. Wer bleibt, wird oft krank: Dreiviertel der in Lateinamerika angebauten Sojapflanzen ist Gen-Soja des Agrarkonzerns Monsanto. Sie werden mit dem Spritzmittel Glyphosat behandelt. Das Gift steht im Verdacht, beim Menschen zu Tumoren und Erbgutschäden zu führen. Für die Umwelt ist Glyphosat in jedem Fall hochgiftig. Die Sprüheinsätze vernichten die Artenvielfalt, vergiften die Böden, die Gewässer (einschließlich das Trinkwasser) und die Luft.

Ein weiteres Problem sind die Rinderweiden, die immer tiefer in die Wälder geschlagen werden. Rechnet man Weideland und Futtermittel-Äcker zusammen, so nehmen sie Dreiviertel aller agrarischen Nutzflächen weltweit ein. Die Auswirkungen auf das Klima sind verheerend: Methan aus Rindermägen, CO₂ durch Rodungen und Maschineneinsatz, freigesetztes Lachgas aus dem Dünger: 18 Prozent der globalen Treibhausgasemissionen stammen aus der Viehhaltung.

Die Lösung – Pflanzenkraft und Sonntagsbraten

Die Zukunft der Regenwälder entscheidet sich auch auf unseren Tellern: Die tierischen Produkte auf unserem Speiseplan haben einen Anteil von 72 Prozent an den ernährungsbedingten Treibhausgasemissionen. Verglichen mit nicht-tierischen Lebensmitteln wird für ihre Herstellung ein Vielfaches an Fläche benötigt.

Diese Tipps helfen, Menschen, Natur und Klima zu schützen:

Öfter mal pflanzlich: Seitansteak, Lupinenaufstrich und Hafermilch – leckere und nahrhafte Alternativen zu tierischen Produkten finden sich inzwischen in jedem Supermarkt.
Zurück zum Sonntagsbraten: Wer nicht ganz auf Fleisch verzichten möchte, kann seinen Fleischkonsum auf einen Tag in der Woche reduzieren und Produkte aus Massentierhaltung meiden. Fleisch mit dem Siegel der Bio-Anbauverbände Demeter und Bioland wird ohne konventionelles Sojafutter produziert.
Aber bitte mit Soja: Nur circa zwei Prozent der Sojaernte wird zu Tofuschnitzeln, Sojajoghurt und ähnlichen Produkten verarbeitet. Hierfür muss kein Regenwald gerodet werden – geerntet wird meist auf europäischen Äckern.
Lebensmittelverschwendung stoppen: Pro Jahr landet in Deutschland das Fleisch von 53 Millionen Tieren im Hausmüll. Bewusstes Einkaufen kann Leben retten.
Protest über den Tellerrand hinaus: Auf Demonstrationen wie „Wir haben es satt“ oder dem „March against Monsanto“ setzen sich Zehntausende Menschen für eine gesunde, tier-, mensch- und klimafreundliche Landwirtschaft ein und üben Druck auf Politiker aus. Für die demofreie Zeit sind Online-Petitionen und Briefe an die Volksvertreter eine gute Alternative.