Palmöl in Ecuador - Gemeinde wehrt sich gegen Landraub und Rassismus

An: Regierung von Ecuador; Ministerium für Landwirtschaft; Kopien an die Firmen Energy&Palma, La Fabril, Nestlé, General Mills und Pepsi Co; Round Table on Sustainable Palm Oil (RSPO)

„Rassismus und Diskriminierung beenden: Rückgabe der Landflächen und Einhaltung der Rechte der afro-ecuadorianischen Gemeinschaft von Barranquilla de San Javier“

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Verteidigung des Territoriums und der Flüsse

Die Ursprünge der Kommune Barranquilla de San Javier und ihre angestammten Landrechte reichen 500 Jahre zurück bis weit in die Kolonialzeit. Heutzutage genießen die afro-ecuadorianischen Gemeinden genauso wie die indigenen Völker in Ecuador besondere Rechte, die in der Verfassung ausgewiesen sind. Offiziell legal anerkannt wurde die afro-ecuadorianische Kommune Barranquilla de San Javier allerdings erst durch das Ministerielle Abkommen Nr. 0318 vom 17. Dezember 1997 des Landwirtschaftsministeriums in Quito. Am 2. Juni 2000 wurde der Kommune vom Nationalen Insitut für Ländliche Entwicklung eine Fläche von 1.430 Hektar als kollektives Gemeinschaftsterritorium zugesprochen.

In den Folgejahren begann die Firma Energy&Palma Ölpalmplantagen in der Gegend anzulegen und sich offenbar auch Flächen anzueignen, die der Kommune gehören. Dabei genießen die angestammten Territorien der indigenen und afro-ecuadorianischen Gemeinschaften besonderen Schutz in Ecuador. Die ecuadorianische Verfassung von 1998 und die Verfassung von 2008 verbieten den Verkauf, die Aufteilung, die Entfremdung und die Enteignung der Gemeinschaftsterritorien der angestammten Völker Ecuadors, die zu den besonders geschützten kollektiven Rechten gehören.

Eine im Jahr 2017 vom Landwirtschaftsministerium erstellte multitemporale Studie über den Landbesitz in den Gemeindegebieten von Barranquilla de San Javier stellt fest, dass das Gebiet der Kommune 1.518 Hektar groß ist und sich mit 251 Hektar von Energy&Palma mit Ölpalmen bepflanzten Flächen überschneidet. Infolge der multitemporalen Studie begann die Kommune, ihre territorialen, kollektiven, arbeits- und naturrechtlichen Ansprüche gegenüber dem Unternehmen geltend zu machen. Wiederholte Versuche der Gemeinde, mit Energy&Palma in einen Dialog über die Einhaltung der Menschen- und Gebietsrechte zu treten, scheiterten.

Eine friedliche Blockade und Protestaktion der Gemeinde auf einem der Zufahrtswege zu der Ölpalmplantage der Firma endete mit einer gewaltsamen Räumung durch die Polizei und einer Klage des Unternehmens gegen sieben Personen der Gemeinde. Die Firma forderte eine Entschädigung von 300.000 US-Dollar. Nach einem Gerichtsverfahren wurden in 1. Instanz die Anklagen gegen drei von ihnen fallengelassen. Vier Gemeindevertreter, Luís Quintero, Präsident der Gemeinde, Antonio Mina, Andrés Arce und Néstor Caicedo, wurden zur Zahlung von 151.000 US-Dollar verurteilt. Gegen dieses Urteil haben sie Berufung eingelegt, das Verfahren läuft.

"Das Unternehmen verdrehe die Fakten und nutze die Situation aus, um die Gerichte zu missbrauchen", sagt Luís Quintero. "Wir haben nie jemanden angegriffen. Das Gegenteil ist der Fall: Wir werden verklagt, weil wir die Natur verteidigen. Eigentlich sollten sie uns mit Wiederaufforstung entschädigen sowie die Umweltverschmutzung und den Holzeinschlag stoppen. Aber das passiert nicht", so Quintero weiter. "Wir machen uns Sorgen und können kaum unsere Kinder ernähren. Früher reichte es aus, eine Reuse in den Fluss zu werfen, um Krabben, Flusskrebse und Fische zu fangen. Heute bringt das nichts mehr. Die Verschmutzung durch den Anbau von Ölpalmen nimmt weiter zu. Und dann verlangen sie auch noch diese Summe von uns. Wir werden weiter kämpfen, bis die Gerechtigkeit siegt. Das Land gehört uns, es ist das Erbe unserer Vorfahren, das wir bewirtschaften sollen", erklärt Quintero.

Die Kommune Barranquilla de San Javier hat vor Gericht gegen die Aneignung der 251 Hektar Landflächen durch Energy&Palma S.A. eine Schutzklage wegen der Verletzung der gemeinschaftlichen Eigentumsrechte eingereicht. Eine Schutzklage kann erhoben werden, wenn eine Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte und der in internationalen Menschenrechtsinstrumenten enthaltenen Rechte vorliegt. Am 12. Juni findet dazu eine Gerichtsverhandlung statt.

Schwerwiegende Versäumnisse im Handeln des ecuadorianischen Staates

In einer gemeinsamen Erklärung vom 29. Juli 2022 weisen sieben Berichterstatter der Vereinten Nationen  auf die Einschüchterungen und Kriminaliserung der Gemeinde Barranquilla de San Javier hin. Sie äußern ihre Besorgnis darüber, dass die Gemeindevertreter nicht vor Menschenrechtsverletzungen geschützt werden, die sie durch ein Ölpalmenunternehmen erlitten haben. Aus diesem Grund bitten sie sowohl den ecuadorianischen Staat als auch das Unternehmen Energy&Palma sowie dessen Kunden, multinationale Unternehmen wie General Mills, Nestlé, PepsiCo, um diesbezügliche Informationen.

Die Antwort des ecuadorianischen Staates ist bedauerlich, da sie willkürlich und völlig aus dem Zusammenhang gerissen die angeblichen Vorteile der Projekte und Aktivitäten des Palmölunternehmens verteidigt. Hinzu kommt, dass der Staat an dem Unternehmen Energy&Palma beteiligt ist. Anstatt sich an die Gemeinde Barranquilla oder das Landsekretariat zu wenden, um deren Position und die vorhandenen Unterlagen zu sammeln, beschränkt sich der Staat darauf, die Landtitel des Unternehmens vorzulegen, die gegen das Gesetz verstoßen, wie die oben erwähnte multitemporale Studie bestätigt.

La Fabril, Energy&Palma und deren Kunden

La Fabril schrieb im Juli 2022 einen offenen Brief, in dem es sich selbst als Opfer darstellte. Die Firma behauptet darin, eine "Gefährdung der Arbeit" der Angestellten und eine "rechtliche Verletzung seiner eigenen Rechte auf Bewegungsfreiheit" aufgrund der Straßenblockade, die die Kommune aus Protest durchführte, erlitten zu haben. Der Richter wies diese Vorwürfe jedoch zurück, da es alternative Möglichkeiten für den Transport gibt.

Nestlé seinerseits reagierte mit einem Schreiben, in dem auf vier Seiten alle Menschenrechtsprinzipien, -erklärungen und -programme, an die sich das Unternehmen hält, sowie die von ihm durchgeführten Kontrollen und Überwachungen erschöpfend aufgeführt sind.

Zu dem Fall schreibt Nestlé kurz, "sich der Anschuldigungen gegen Energy&Palma bewusst zu sein" und diese "sehr ernst" zu nehmen. Weiter schreibt Nestlé, "seit mehreren Jahren mit der La Fabril-Gruppe zusammenzuarbeiten, einschließlich in dieser speziellen Angelegenheit". Im Jahr 2017 führte Nestlé Berichten zufolge eine Bewertung des Unternehmens Energy&Palma durch und entwickelte einen Aktionsplan, der jährlich überprüft wird. Demzufolge wurde darin der Konflikt identifiziert und Maßnahmen wie ein Dialog mit der Kommune und die Einrichtung einer Abteilung für Gemeindebeziehungen empfohlen.

Trotz aller Richtlinien zu Menschenrechten, guter Praxis und verantwortungsbewusster Beschaffung, die Nestlé nach eigenen Angaben "berücksichtigt", "einhält" und "verstärkt", gehen die Menschenrechtsverletzungen, die Nestlé angeblich "nicht toleriert", im Fall von Barranquilla weiter. Offenbar reicht es nicht aus, seine Zulieferer für "Verpflichtungen zur Lösung des Konflikts mit der afro-ecuadorianischen Gemeinde von Barranquilla de San Javier" zur Verantwortung zu ziehen.

PepsiCo sendet ebenfalls eine Antwort mit einer ähnlichen Liste von Menschenrechtsmechanismen, die das Unternehmen einhalte oder an denen es teilnehme. Weiterhin schreibt PepsiCo, dass "Drohungen, Einschüchterungen oder Angriffe (sowohl physisch als auch rechtlich) gegen Menschenrechtsverteidiger, einschließlich derjenigen, die Arbeitsrechte verteidigen, den Umweltschutz unterstützen und ihre Rechte und Freiheiten bei friedlichen Versammlungen und Protesten gegen unsere Unternehmen ausüben", weder toleriert werden noch das Unternehmen dazu beitragen werde.

Die Kriminalisierung von Gemeindemitgliedern geht jedoch weiter, da die Menschenrechtspolitik von Nestlé und PepsiCo nur auf dem Papier steht.

Unterzeichnen Sie die Petition aus Solidarität und um Gerechtigkeit zu fordern.

Weitere Informationen:

- Mongabay 2023. Ecuador: relatores de la ONU se pronuncian sobre intimidación y criminalización contra líderes ambientales: https://es.mongabay.com/2023/05/onu-se-pronuncia-sobre-intimidacion-y-criminalizacion-contra-lideres-ambientales-ecuador/

- Zero Tolerance Initiative 2022. Re: Continúa preocupación por la demanda estratégica contra la participación pública por parte de Energy & Palma: https://es.zerotoleranceinitiative.org/_files/ugd/d6f494_801e797f06b0486b9f704fb70a72e756.pdf

- Mongabay 2020. Ecuador: comuna de Barranquilla insiste en denuncia contra palmicultora por contaminación e invasión de tierras: https://es.mongabay.com/2020/12/palma-en-esmeraldas-ecuador-comunidad-afro-contra-palmicultora/

An: Regierung von Ecuador; Ministerium für Landwirtschaft; Kopien an die Firmen Energy&Palma, La Fabril, Nestlé, General Mills und Pepsi Co; Round Table on Sustainable Palm Oil (RSPO)

Sehr geehrter Herr Präsident Lasso,

ein gemeinsames Kommuniqué von Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen (Ref: AL OTH 78/2022) kommt zu dem Schluss, dass das Palmölunternehmen Energy&Palma, das sich im Besitz der La Fabril-Gruppe befindet, das Justizsystem gegen Menschen aus der afro-ecuadorianischen Kommune Barranquilla de San Javier, Kanton San Lorenzo, Provinz Esmeraldas, missbraucht hat. Die Vereinten Nationen empfehlen dem ecuadorianischen Staat, die Verteidiger Luis Quintero, Antonio Mina, Andrés Arce und Néstor Caicedo zu schützen und das Unternehmen aufzufordern, sein Verhalten zu überprüfen.

Wie die Vereinten Nationen erkennen wir die Arbeit der genannten Personen als Verteidiger der Natur und der Menschenrechte an. Für die Gemeinschaft ist es ein schwieriger Weg, sich rechtlich zu verteidigen und die Schikanen und die Expansion des Unternehmens zu stoppen. Dabei zeigen sich deutliche Formen von Rassismus, bei denen die Ungleichheiten des Justizsystems dazu benutzt werden, ihren legitimen und friedlichen Protest zu unterbinden.

Nach der ecuadorianischen Verfassung ist das angestammte Gebiet, das im Jahr 2000 der Gemeinde Barranquilla de San Javier zugesprochen wurde, unteilbar, nicht übertragbar und unveräußerlich. Daher ist es dringend notwendig, dass 251 Hektar des angestammten Territoriums der Gemeinde zurückgeben werden, die, wie eine multitemporale Studie des Landwirtschaftsministeriums vom 22. September 2017 belegt, von dem Unternehmen Energy&Palma besetzt sind.

Die Verfassung garantiert auch die Rechte des Widerstands und der kollektiven Organisation, woraus folgt, dass der Staat verpflichtet ist, die Rechte und Freiheiten zu schützen, damit die Menschen der Gemeinde Barranquilla ihre Territorien und Wälder ohne gerichtliche Anklagen, Geldstrafen oder Schikanen der Unternehmen verteidigen können.

Wir fordern, dass die Verfolgung gegen sie eingestellt wird und dass ihre Rechte auf Gerechtigkeit und Gleichheit vor dem Gesetz respektiert werden. Sie dürfen nicht diskriminiert, zum Schweigen gebracht oder vom Staat unsichtbar gemacht werden.

Außerdem erkennt die ecuadorianische Verfassung das Recht der Natur auf Wiederherstellung an. Deshalb muss das Palmölunternehmen die ursprüngliche Vegetation (Regenwald) auf dem für die Palmölproduktion gerodeten Land renaturieren.

Aus all diesen Gründen ist eine umfassende Politik zur Gewährleistung der Rechte von Menschenrechtlern und Umweltschützern dringend erforderlich, einschließlich eines nationalen Aktionsplans zu Unternehmen und Menschenrechten, der in Fällen wie dem in Barranquilla de San Javier zur Anwendung kommen soll. Ecuador hat die meisten internationalen Menschenrechtsinstrumente des Allgemeinen Menschenrechtssystems und des Interamerikanischen Menschenrechtssystems ratifiziert und sollte entsprechend handeln.

Mit freundlichen Grüßen

Die Ausgangslage – Regenwald im Tank und auf dem Teller

Mit 66 Millionen Tonnen pro Jahr ist Palmöl das meist produzierte Pflanzenöl. Inzwischen dehnen sich die Palmölplantagen weltweit auf mehr als 27 Millionen Hektar Land aus. Auf einer Fläche so groß wie Neuseeland mussten die Regenwälder, Mensch und Tier bereits den „grünen Wüsten“ weichen.

Der niedrige Weltmarktpreis und die von der Industrie geschätzten Verarbeitungseigenschaften haben dazu geführt, dass Palmöl inzwischen in jedem zweiten Supermarktprodukt steckt. Neben Fertigpizza, Keksen und Margarine begegnet uns Palmöl auch in Körpercremes, Seifen, Schminke, Kerzen und Waschmitteln.

Was kaum einer weiß: Mittlerweile gehen in der EU 61 % des Palmöls in die Energieerzeugung: 51 % (4,3 Millionen Tonnen) für die Produktion von Biodiesel sowie 10 % (0,8 Millionen Tonnen) in Kraftwerke für die Strom- und Wärmeerzeugung.

Deutschland importiert 1,4 Millionen Tonnen Palmöl und Palmkernöl: 44% der Palmölimporte (618.749 t) wurden für energetische Zwecke eingesetzt, davon 445.319 t (72 %) Palmöl für die Produktion von Biodiesel sowie 173.430 t (28 %) für die Strom- und Wärmeerzeugung.

Die fehlgeleitete erneuerbare Energien Politik von Deutschland und der EU ist damit eine wichtige Ursache der Regenwaldabholzung. Die 2009 von der EU beschlossene Erneuerbare Energien Richtlinie schreibt die Beimischungspflicht von Agrosprit in Benzin und Diesel vor.

Immer wieder forderten Umweltschützer, Menschenrechtler, Wissenschaftler und zuletzt auch die EU-Parlamentarier, Palmöl für Biosprit und Kraftwerke ab 2021 auszuschließen – vergeblich. Am 14. Juni 2018 haben die EU-Mitgliedsländer beschlossen, das tropische Pflanzenöl als „Bioenergie“ weiterhin bis 2030 zuzulassen.

Die Alternativen: Bitte lesen Sie die Inhaltsangaben auf den Verpackungen und lassen Sie palmölhaltige Produkte im Laden stehen. An der Zapfsäule haben Sie keine Wahlmöglichkeit, hier sind das Fahrrad und der öffentliche Transport die Lösung.

Die Auswirkungen – Waldverlust, Artentod, Vertreibung, Erderwärmung

Ölpalmen gedeihen nur in den feucht-warmen Tropen nahe den Äquator. In Südostasien, Lateinamerika und Afrika werden Tag um Tag riesige Regenwaldflächen gerodet und abgebrannt, um Platz für die Plantagen zu schaffen. Der in der Urwaldvegetation und den Böden gespeicherte Kohlenstoff wird dabei freigesetzt. Riesige Mengen klimaschädlicher Gase in die Atmosphäre. CO₂- und Methanemissionen sorgen dafür, dass der aus Palmöl produzierte Biosprit drei mal so klimaschädlich ist wie Treibstoff aus Erdöl.

Doch nicht nur das Klima leidet: Mit den Bäumen verschwinden seltene Tierarten wie Orang-Utan, Borneo-Zwergelefant und Sumatra-Tiger. Kleinbauern und Indigene, die den Wald über Generationen bewohnen und beschützen, werden oft brutal von ihrem Land vertrieben. In Indonesien stehen mehr als 700 Landkonflikte in Zusammenhang mit der Palmölindustrie. Auch auf sogenannten „nachhaltig bewirtschafteten“ oder „Bio“-Plantagen kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen.

Wir Verbraucher bekommen von all dem wenig mit. Unser täglicher Palmölkonsum hat jedoch auch für uns persönlich direkte negative Auswirkungen: In raffiniertem Palmöl sind große Mengen gesundheitsschädlicher Fettsäureester enthalten, die das Erbgut schädigen und Krebs verursachen können.

Die Lösung – Tank-und-Teller-Revolution

Nur noch 70.000 Orang-Utans streifen durch die Wälder Südostasiens. Die EU-Biospritpolitik bringt die Menschenaffen immer weiter an den Rand des Aussterbens. Um unseren baumbewohnenden Verwandten zu helfen, müssen wir den Druck auf die Politik erhöhen. Doch auch im Alltag lässt sich viel bewegen.

Diese einfachen Tipps helfen, Palmöl zu erkennen, zu meiden und zu bekämpfen:

1. Selbst kochen, selbst entscheiden: Mandel-Kokos-Birnen-Kekse? Kartoffel-Rosmarin-Pizza? Frische Zutaten, gemixt mit ein bisschen Fantasie, stellen jedes (palmölhaltige) Fertigprodukt in den Schatten. Zum Kochen und Backen eignen sich europäische Öle aus Sonnenblumen, Oliven, Raps oder Leinsamen.
2. Kleingedrucktes lesen: Auf Lebensmittelpackungen muss seit Dezember 2014 angegeben werden, wenn ein Produkt Palmöl enthält. In Kosmetik-, Putz- und Waschmitteln versteckt sich der Regenwaldfresser hingegen hinter einer Vielzahl chemischer Fachbegriffe. Per Internetrecherche lassen sich leicht palmölfreie Alternativen finden.
3. Der Kunde ist König: Welche palmölfreien Produkte bieten Sie an? Wieso verwenden Sie keine heimischen Öle? Nachfragen beim Verkaufspersonal und Briefe an die Produkthersteller lassen Firmen um die Akzeptanz ihrer Produkte bangen. Der öffentliche Druck und das gestiegene Problembewusstsein haben schon einige Produzenten zum Verzicht auf Palmöl bewegt.
4. Petitionen und Politikerbefragungen: Online-Protestaktionen üben Druck auf die Politiker aus, die für Biosprit und Palmölimporte verantwortlich sind. Haben Sie bereits alle Petitionen von Rettet den Regenwald unterschrieben? Auf abgeordnetenwatch.de kann jeder die Bundestagsabgeordneten mit den Folgen der Biospritpolitik konfrontieren.
5. Laut werden: Demonstrationen und kreative Straßenaktionen machen den Protest für Menschen und Medien sichtbar. Dadurch wird der Druck auf die politischen Entscheidungsträger noch größer.
6. Öffentlich statt Auto: Wenn möglich zu Fuß gehen, mit dem Fahrrad fahren oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
7. Wissen und Wissen weitergeben: Wirtschaft, Handel und Politik wollen uns glauben machen, Biosprit sei klimafreundlich und Palmölplantagen könnten nachhaltig sein. Regenwald.org informiert über die Folgen des Palmölanbaus. Der kostenlose Regenwald Report kann an Freunde weitergegeben oder in Schulen, Arztpraxen und Bioläden ausgelegt werden.

Die Reportage Asimetris

Die Reportage Asimetris zeigt, warum die Menschen zu den Verlierern des Palmölbooms gehören. Sie können den Film in unserem Shop kaufen.