Megastaudammprojekt in Brasilien endgültig stoppen
Die Rodungen für Belo Monte sind vorläufig gestoppt.
In der Stadt Belén im Bundesstaat Pára annullierte ein Bundesrichter am 25. Februar die von der brasilianischen Umweltbehörde erteilte Teilgenehmigung für den Bau des Wasserkraftwerks in Belo Monte. Die Begründung: Der Betreiber und Bauherr des Projekts, Norte Energia SA (Nesa), hätte nicht einmal die Minimalanforderungen an Umweltschutz- und Sozialauflagen erfüllt .
AppellLETZTE MELDUNG Das unten zitierte Urteil wurde wieder aufgehoben.
Die Proteste gehen unverändert weiter!
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Das geplante Megawasserkraftwerk am Xingu-Fluss soll das drittgrößte seiner Art weltweit werden. Für das Ökosystem und die Menschen vor Ort bedeutet es allerdings eine Katastrophe. Allein für den dazugehörigen Stausee soll eine Fläche von mehr als 500 Quadratkilometern geflutet werden. Riesige Flächen Regenwald würden vernichtet und dadurch viele einzigartige Tier- und Pflanzenarten mit ihnen. Durch die Abholzung würden auch große Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid freigesetzt. Der Bau des Wasserkraftwerkes bedeutet für viele Menschen den Verlust ihres Lebensraumes. Laut Angaben von Norte Energia SA (Nesa) müssten mindestens 17.000 Menschen umgesiedelt werden. Menschrechtsgruppen beziffern die Zahl auf 30.000 bis 50.000 Personen. Viele der Betroffenen sind Indigene, die kulturell, wirtschaftlich und sozial unmittelbar mit dem Land verbunden sind.
Der Richter unterband vorläufig auch die weitere Finanzierung des 8,5 Milliarden Euro teuren Projektes durch die Nationale Entwicklungsbank (BNDES). Die Bundesstaatsanwaltschaft in Pará (MPF-PA), die am 27. Januar die öffentliche Zivilklage eingereicht hatte, bezeichnete “die Lizenz als absolut illegal”. Das aktuelle Urteil bedeutet jedoch nicht den endgültigen Baustopp für das Megawasserkraftwerk am Xingu Fluss. Die brasilianische Regierung will das Projekt um jeden Preis durchsetzen.
Rettet den Regenwald hat im letzten Jahr auf seiner mehrsprachigen Webseite weltweit zu E-mail-Protestaktionen gegen das Staudammprojekt aufgerufen. Zusammen mit brasilianischen und internationalen Organisationen konnten über 600.000 Unterschriften - 69.000 allein von Rettet den Regenwald - gesammelt werden. Sie wurden am 8. Februar 2011 an die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff übergeben. Auch bei europäischen Firmen, die maßgeblich an dem Milliardenprojekt beteiligt sind, hat der Verein bereits protestiert. So beim zum Siemens-Konzern gehörenden Industrieausrüster Voith sowie beim österreichischen Anlagenbauer Andritz und dem französischen Alsthom-Konzern.
Am 2. März plant eine Delegation von Vertretern indigener Gruppen, deren Lebensraum durch den Bau des Wasserkraftwerks bedroht ist, eine Protestkundgebung vor dem Büro der BNDES in London. Weitere Infos finden Sie in dem Blog plattform belo monte.
Sehr geehrte Frau Botschafterin Maria Stela Pompeu Brasil Frota,
sehr geehrte Herrn Botschafter Everton Vieira Vargas und Julio Cezar Zelner Gonçalves,
ich schreibe Ihnen mit der Bitte, sich für einen endgültigen Baustopp des Staudammes am Xingu-Fluss in Belo Monte einzusetzen.
Am Freitag, den 25.02.2011 verordnete Richter Ronaldo Destêrro vom Bundesgericht in Belém einen vorläufigen Baustopp für das Projekt in Belo Monte. Er gab damit der öffentlichen Zivilklage der Staatsanwaltschaft in Pára (MPF-PA) und des verantwortlichen Staatsanwalts statt . Basis der Klage ist, dass das Betreiberkonsortium Norte Energia SA (Nesa) die von der Umweltbehörde IBAMA gestellten 40 Vorbedingungen zur Erteilung der Teilbaugenehmigung fast vollständig ignoriert hat .
Aber selbst wenn diese minimalen Umwelt- und Sozialbedingungen erfüllt werden sollten, wären die Schäden des Projekts an den Menschen und der Natur am Xingu-Fluss weiterhin verheerend.
Die Rodung und Flutung von mehreren Hundert Quadratkilometern Regenwald würden einzigartige Tier- und Pflanzenarten für immer zerstören. Das Staudammprojekt gefährdet vor allem den Lebensraum der Flussdelfine im Xingu. Für die seltene Unterart (Inia geoffrensis geoffrensis) des Amazonasflussdelfins könnte die Realisierung des Projektes das Aussterben zur Folge haben. Mit dem Bau des Dreischluchtenstaudamms in China starb bereits der chinesische Flussdelfin (Baiji) aus.
Der Megastaudamm würde laut der Betreiber die Zwangsumsiedlung von 17.000 Menschen bedeuten. Menschenrechtsgruppen sprechen gar von 30.000 bis 50.000 Personen . Indigene Gruppen, die am Xingu-Fluss seit Jahrhunderten siedeln, würden ihrer Lebensgrundlagen beraubt. Zudem verstößt der Dammbau gegen gültiges brasilianisches und internationales Recht. Weder wurde die Bevölkerung am Xingu-Fluss in den Planungs- und Genehmigungsprozess des Projektes eingebunden, noch wurden rechtlich vorgegebene Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Natur umgesetzt.
Umweltgruppen belegen, dass der Bau von Belo Monte nicht zur Energieversorgung Brasiliens notwendig ist. Durch Investitionen in verbesserte Effizienz liesse sich im Land mehr Energie einsparen, als durch Belo Monte jemals erzeugt werden könnte.
Ich bitte Sie, folgen Sie dem Vorbild der zuständigen Richter und Staatsanwaltschaft und setzen Sie sich für einen endgültigen Abbruch des Staudamms ein – und damit für eine sichere Zukunft für die Menschen und die Natur in Belo Monte. Helfen Sie dabei, dieses Großprojekt mit seinen unberechenbaren ökologischen und sozialen Folgen zu stoppen und einen einmaligen Naturraum für Brasilien und die Welt zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
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