Bei jedem Dreck dabei

Die WestLB finanziert weltweit katastrophale Projekte

Die Stromschnellen am weißen Nil bei Jinja sind atemberaubend schön. Tosend brodelt das Wasser über Kaskaden abwärts, Myriaden feinster Tropfen wirbeln durch die Luft. In Schlauchbotten jagen Rafting- Fans den Flusslauf hinunter. Die Bujagali-Falls sind Ugandas Touristenattraktion Nummer eins und ein Rafting-Paradies. Doch schon bald wird das Naturschauspiel in den Fluten eines geplanten Stausees versinken, dessen Wasser ein 200 Megawatt-Kraftwerk speisen soll. Mit an Bord: Die Westdeutsche Landesbank (WestLB), Deutschlands größte öffentlich-rechtliche Kreditanstalt. Sie beteiligt sich an der Finanzierung des Bujagali-Staudamms in Uganda. Das Projekt ist im Land selbst und bei internationalen Menschenrechts- und Umweltorganisationen heftig umstritten. Diese kritisieren, dass der Damm zu ökologischen Schäden und Zwangsvertreibungen führen wird, keineswegs der Armutsbekämpfung dient, wie offiziell behauptet wird, und dass es bei dem gesamten Projekt zu Korruption im großen Stil gekommen ist. Ugandas Energieminister Richard Kaijuka trat deswegen 1999 zurück. Selbst diverse Banken und Kreditagenturen halten das Projekt für fragwürdig. Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), die dem Bund und den Ländern gehört, entschied sich bereits im Dezember 2000 gegen eine Mitfinanzierung. „Ein wesentlicher Grund waren erhebliche Fragen zu den Umweltstandards “, so DEG-Sprecher Klaus Rudhardt zum stern. „Hinzu kamen Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und Korruptionsvorwürfe, die im Raum standen.“ Während die WestLB ins Boot stieg, verweigerten weitere potenzielle Geldgeber eine Finanzierung des Staudammbaus oder stiegen wieder aus. Neben der DEG auch die Entwicklungsbanken Proparco aus Frankreich und ECGD aus England. Und die staatliche US-Bank OPIC, die mit 100 Millionen Dollar knapp ein Fünftel der Kosten beisteuern wollte, zog sich vergangenes Jahr ebenso zurück wie die schwedische SIDA- Bank. Bujagali sei „ein kompliziertes Projekt mit weitreichenden Auswirkungen auf Uganda “, begründete SIDA -Sprecher Stefan Jansson. Im Januar 2002 schließlich stornierte die schwedische EKN Zusagen über 100 Millionen US-Dollar. Das Bujagali-Vorhaben sei „zu groß für Ugandas Wirtschaft “, so Eva Björklund von EKN zum STERN. Die WestLB ,die seit Monaten wegen ihrer Pipeline-Finanzierung in Ecuador in der öffentlichen Kritik steht, ist häufig dabei, wenn durch Großprojekte katastrophale Auswirkungen für Mensch und Natur drohen. Im Juni vergangenen Jahres gab die Phillips Petroleum Company bekannt, sie habe einen Kredit über rund 1,1 Milliarden Dollar erhalten, um Schweröl-Felder in Venezuelas „Orinoco Ölgürtel “ auszubeuten. Zu den Kreditgebern gehören die Bayerische Landesbank und die WestLB . Das so genannte Hamaca-Projekt soll einmal 190.000 Barrel Öl am Tag liefern. Ebenfalls vergangenen Juni informierte die Weltbanktochter International Finance Corporation (IFC)über ihr heftig umstrittenes Ölprojekt in Tschad und Kamerun. In der Liste der beteiligten Banken laut IFC: die WestLB . In der Dominikanischen Republik hilft die Düsseldorfer Bank bei der Finanzierung des mit 300 Megawatt größten Kraftwerkes im Land, das mit dem Klimakiller Öl gespeist wird. Mit im Geschäft sind auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau , die deutsche Hermes- Versicherung und Siemens als Turbinenlieferant. „30 Jahre intensive Energieausbeutung hat der russischen Natur schweren Schaden zugefügt, vor allem in den nördlichen Landesteilen “, heißt es in einer Weltbank-Studie aus dem Jahr 2000. Die ökologische Zerstörung hat schlimme Auswirkungen auf die betroffenen Menschen in der sibirischen Tundra und die borealen Wälder. Die Organisation AIDEnvironment and Profundo berichtet, beim Run auf die sibirischen Energiereserven seien eine Reihe ausländischer Banken im Spiel, darunter die Commerzbank, die Hypo Vereinsbank und die WestLB . „Während der Westen jetzt Zugang zu Russlands Öl- und Gas-Vorkommen erhalten hat, sind die sibirische Umwelt und die Menschen dort in der selben miserablen Situation wie einst unter dem Sowjet-Regime “, schreibt AIDEnvironment and Profundo .