RegenwaldReport 01/2007
„Löst eure Energieprobleme nicht auf unsere Kosten“
Das Boot fährt den Kapuas hoch, ins Innere von Borneo. Die Sicht ist schlecht, kaum 20 Meter. Die Passagiere sind vermummt, nur die Augen sind zu sehen. Mund und Nase sind hinter nassen Handtüchern versteckt. Rauch reizt die Schleimhäute. Der Husten ist schwarz
Von Marianne Klute von der Menschenrechts- und Umweltgruppe Watch Indonesia
http://home.snafu.de/watchin/
Der indonesische Biodieselboom
Kalimantan brennt. Jahr für Jahr fressen die Feuer den Regenwald. Ungeheure Mengen an Treibhausgasen werden frei. Die Wälder brennen, damit Platz für Ölpalmplantagen entsteht, aus deren roten Früchten „erneuerbarer“ Treibstoff, sogenannter „Bio“diesel, hergestellt wird. Ölpalmen (Elaeis guinensis) haben gegenüber anderen ölhaltigen Pflanzen Vorteile: Verglichen mit Raps liefern sie viermal mehr Biodiesel pro Hektar. Ölpalmplantagen werden außerdem in Gebieten angebaut, wo Arbeitskräfte billig sind und wo Nachhaltigkeit und Menschenrechte einen schweren Stand haben, vor allem in Malaysia und Indonesien.
Biodiesel boomt in Indonesien. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono nennt den Biodieselsektor die „Lokomotive für das wirtschaftliche Wachstum“. Die Geschäftswelt investiert wie schon lange nicht mehr. Der Export nach Europa stieg im vergangenen Jahr um fast 20 Prozent, die Preise für Palmöl entwickeln sich nach oben und Indonesiens Börse spielt verrückt. Dutzende Palmölraffinerien und Biodieselfabriken sind im Bau, schweres Gerät und Brandstifter sind unterwegs, um den Wald „urbar“ zu machen. Mit aller Macht verfolgt Indonesien sein Ziel, Malaysia zu überholen und der weltweit größte Produzent von Palmöl zu werden.
Eine Ursache ist Indonesiens eigenes Energiedefizit und seine wachsende Abhängigkeit von Erdölimporten. Indonesien verfügt zwar selbst über Erdöl-, Gas- und Kohlelagerstätten, doch diese schwinden. Schon heute reicht die landeseigene Produktion nicht mehr aus, den Energiebedarf des Binnenmarktes zu decken, und Indonesien ist daher zum Net-Importeur geworden. Im Vergleich zu den 90er-Jahren ist die Erdölförderung um ein Drittel gesunken; entsprechend importiert Indonesien heute 30 Prozent seines Diesels.
Als Alternative zum Erdöl setzt Indonesien auch auf Palmöl – neben den höchst aktuellen Plänen, Atomreaktoren zu bauen. Hauseigenes Diesel soll sukzessive mit Biodiesel vermischt werden. Bis zum Jahre 2020 soll Biodiesel sogar 20 Prozent der Gesamt-Kraftstoffmenge ausmachen. Einige der notwendigen gesetzlichen Regelungen sind seit 2006 in Kraft. (Inpres No.1/2006 regelt die Umwandlung von Wald in Plantagen und die Bepflanzung unproduktiven Waldlandes; Perpres No. 5/2006 setzt fest, dass die Biodieselquote an der Energieproduktion mindestens 5 Prozent betragen soll.)
Die zweite, ausschlaggebendere Ursache ist der steigende Bedarf in den Industriestaaten, die ihre Abhängigkeit vom Erdöl der OPEC-Staaten und im selben Atemzug ihre Emissionen von Treib-hausgasen reduzieren müssen. Nicht zu vergessen die steigenden Erdölpreise! Die Regierung Japans hat 2005 beschlossen, den Anteil von Biodiesel am Erdöl-Diesel auf 3 bis 5 Prozent zu steigern. Ähnliche Entscheidungen sind in der EU gefallen; bis 2010 soll der Biodieselanteil auf 5,75 Prozent erhöht werden. (Mischungen von Palmöl mit Diesel bis zum Verhältnis 1 zu 10 erfordern keinerlei Veränderungen an der Technik der Kraftfahrzeugmotoren.) Diese Ziele können die Staaten allerdings nicht mit den eigenen zur Verfügung stehenden Agrarflächen erreichen. Biodiesel und Rohpalmöl müssen daher importiert werden.
Malaysia und Indonesien beherrschen schon heute mit zusammen 80 Prozent den weltweiten Palmölmarkt. Zurzeit sind in Indonesien 6,5 Millionen Hektar mit Ölpalmen bepflanzt, die 110 Millionen Liter Rohpalmöl liefern (2006), wovon drei Viertel in den Export gehen. Hauptabnehmer sind derzeit noch die Lebensmittel-, Kosmetik- und Waschmittelbranchen. Dieser Sektor wächst und wächst; in den kommenden Jahren soll die Produktion für die Schokoriegel und Kekse, die Feuchtigkeitscremes und Waschmittel der genannten Industrien verdoppelt werden. Kein Wunder, dass Sumatras Palmölindustrie zu den wenigen zufriedenen Branchen Indonesiens gehört, auch ganz ohne Absatz auf dem Kraftstoffmarkt.
Gesamtwirtschaftlich sieht es nicht so gut aus und die Lokomotive Biodiesel soll Indonesien endlich aus seiner Talfahrt ziehen. Pläne des indonesischen Landwirtschaftsministeriums sehen vor, die Produktion von Rohpalmöl in den kommenden zwanzig Jahren auf das Dreiundvierzigfache zu steigern. Dafür müssen neue Plantagen angelegt werden. Auf Sumatra aber ist eine Expansion kaum noch möglich; die Insel ist bereits dicht an dicht mit Plantagen überzogen. Also auf nach Kalimantan und Papua! Langfristig sind weitere 20 Millionen Hektar anvisiert und zum Teil schon genehmigt. Nach Angaben des Staatlichen Statistischen Amtes verfügt das Land über genau diese Fläche (22 Millionen Hektar) an degradiertem Land, kahl geschlagen, erodiert und wüst.
Und Indonesien will die Gelegenheit ergreifen, selbst zum Produzenten von Biodiesel aufzusteigen und nicht nur Rohpalmöl an ausländische Raffinerien zu verkaufen. 40 Prozent des Palmöls sollen im Lande zu Biodiesel verarbeitet werden. Mit diesen Aussichten fühlt sich Indonesien so euphorisch wie ein Kleinbauer, der in seinem Wald eine sprudelnde Ölquelle entdeckt hat. Das Öl ist für den Export gedacht, während andererseits fast die Hälfte (45 Prozent) aller Indonesier bis heute keinen Zugang zu Elektrizität hat.
Rechts und links des Flusses sind Holzlager mit Vierkanthölzern, zugeschnitten in den mobilen Sägewerken weiter oben. Dahinter, bis zum Horizont, Ödland, auf das Asche regnet. Aus dem fernen Wald das Geräusch von Kettensägen.
Energie versus Wald
Visionäre, die über die Verteilung der Ressourcen der Welt nachdenken, gehen davon aus, dass Indonesien die Rolle des Palmöllieferanten zukommt, zusam-men mit Malaysia. Die degradierten 22 Millionen Hektar Land – noch bis gestern Regenwald –, mit Ölpalmen bepflanzt, könnten zur Lösung der Energieprobleme Chinas, Japans, der USA und auch Europas beitragen. Und sogar der Indonesiens. Oder? Die Realität sieht anders aus.
Rechnungen ergeben, dass Biodiesel aus Palmöl erst dann richtig profitabel ist, wenn es subventioniert wird oder wenn andere Finanzierungen die Profitspanne erhöhen. In Indonesien kommen diese zusätzlichen Gelder aus der Ausbeutung der Wälder. Das Geschäft lohnt sich, wenn vorher am Tropenholz verdient werden kann, für das weder Steuern noch Abgaben bezahlt werden. Das heißt Kahlschlag.
Dann wird Feuer gelegt und der restliche Wald, Kleinholz und Buschwerk abgebrannt, um degradiertes Land zu schaffen. Das indonesische Umweltnetzwerk Walhi hat herausgefunden, dass etwa 80 Prozent aller Waldbrände von Plantagenunternehmen gelegt werden. Dahinter steckt die Absicht, degradiertes Land zu schaffen, auf dem Plantagen angelegt werden dürfen. Gleichzeitig sind Ölpalmen die billigste Variante der Wiederaufforstung und ermöglichen es den Unternehmen, staatliche Unterstützung aus dem Wiederaufforstungsfonds zu bekommen.
In der letzten Feuer-Saison 2006 gab es allein in Kalimantan mehr als 5.000 Brände, bezeichnenderweise in den für die Plantagenindustrie noch interessanten Gebieten, und fast eine Million Hektar Wald sind den Schätzungen Walhis zufolge ein Opfer der Flammen geworden. Die Prognosen für dieses Jahr (2007) sind düster; der El Nino könnte Indonesien eine längere Trockenzeit bescheren, mit noch mehr Feuern. Eine Folge von globaler Bedeutung sind die ungeheuren Mengen von Kohlendioxid, die durch die Waldbrände frei werden. 25 bis 30 Prozent der weltweiten Treibhausgase sind, Schätzungen der FAO (United Nations Food and Agriculture Organization) zufolge, das Resultat von Abholzung und Waldbrand. Besonders hoch ist der Ausstoß von Treibhausgasen, wenn die meterdicken Torfschichten brennen; die Torfbrände pumpen wesentlich mehr Kohlendioxid in die Atmosphäre, als das Kyoto-Protokoll einsparen will. Die Idee, erneuerbare Energien zur Reduktion von Treibhausgasen zu nutzen, wird so durch die indonesische Praxis konterkariert.
Der tropische Regenwald Südostasiens gehört zu den biologisch vielfältigsten und wertvollsten Ökosystemen der Erde. Ein Verlust dieser Wälder bedeutet das Ende vieler Arten, denn mit dem Wald sterben die Tiere oder sie fliehen vor den Feuern in Dörfer und Plantagen, wo sie oft elendig umkommen. Doch der Wald ist in einem höchst kritischen Zustand. Nirgendwo auf der Welt fallen mehr Bäume den Kettensägen zum Opfer als in Indonesien. 70 Prozent, ja örtlich sogar 90 Prozent des Holzes stammen aus illegalen Quellen. Jeder Eingriff in den Wald müsste nach Ansicht von Umweltschützern und verantwortlichen Politikern sofort verhindert, der Restwald geschützt werden. Eine Vielzahl von Programmen, den Kahlschlag zu stoppen, sind allesamt gescheitert an den spezifisch indonesischen Gegebenheiten: der international verstrickten Holzmafia, die sich um die Staatsmacht nicht schert; Korruption bis in höchste politische Ebenen und fehlender Rechtssicherheit.
Nun werden die letzten unberührten und schwer zugänglichen Waldgebiete interessant, ungünstige Lagen, steile Abhänge, Bergwald, Sumpf- und Torfwald. Nach zwanzig Jahren sind die Böden ausgelaugt, der Wasserhaushalt gestört und die Umwelt mit Düngemitteln und Pestiziden vergiftet. Zurück bleibt verwüstetes Land, grün zwar, aber biologisch so gut wie tot. Auf den degradierten unfruchtbaren Böden wächst oft nur noch Alang-Alang-Gras, das andere Pflanzenarten verdrängt. Nur ein Bruchteil der in den letzten Jahren abgeholzten und abgebrannten Flächen ist je wieder bepflanzt worden. Mancher Unternehmer hat Subventionen aus dem staatlichen Wiederaufforstungsfonds kassiert, ohne einen Finger zu rühren. Allein in Kalimantan sind vor dem Biodieselboom drei Millionen Hektar Regenwald gezielt oder angeblich für die Anlage von Plantagen vernichtet und nur ein Zehntel davon, 300.000 Hektar, wirklich bepflanzt worden. Die von westlichen Banken mitfinanzierte Expansion der Plantagenkonzerne hat also weitaus mehr Regenwald vernichtet, als die 6,4 Millionen Hektar vermuten lassen. Sie hat dazu geführt, dass der Tieflandregenwald Sumatras vernichtet ist und Kalimantan nur noch Restbestände aufweist.
Im Wettkampf um Agrarflächen steht der Regenwald Indonesiens auf der Verliererseite. Die Insel Sumatra ähnelt jetzt schon einer einzigen Megaplantage. Es entstehen grüne Wüsten, in denen hauptsächlich für den industriellen und den Energiebedarf der Industriestaaten produziert werden soll. Dies hat gravierende Folgen: Kahlschlag, Verlust an Biodiversität, Veränderungen von Wasserkreislauf und Grundwasserspiegel, Katastrophen wie Dürre und Überschwemmungen, Anstieg von Treibhausgasen und damit globale Erwärmung.
Diesel versus Livelihood
Die Liste der indonesischen Konglomerate, die eine Genehmigung für Ölpalmplantagen beantragt haben, liest sich wie das „Who is Who“ der indonesischen Business- und Politikelite, plus staatliche chinesische Unternehmen, Firmen aus den Nachbarstaaten Singapur und Malaysia und internationale Konzerne. Der Zellstoffmulti Sinar Mas (APP), der auf Sumatra für ein „multidimensionales Desaster“, so ein deutscher Banker, verantwortlich ist, gehört dazu, die Bakrie-Gruppe des koordinierenden Ministers für Volkswohlfahrt, London Sumatera ist ein Gemischtwarenkonzern des Militärs, diverser Tabakkönige und der Suharto-Cronies...
Furore macht der Plan, entlang der fast 2000 Kilometer langen Grenze zu Malaysia eine Zwei-Millionen-Hektar-Plantage anzulegen, in der das Militär und mit ihm verbandelte Konzerne walten werden. Doch nach den weltweiten Protesten gegen die sogenannte Malindo-Megaplantage scheint der Plan nicht mehr offen realisiert zu werden. Statt einer Megaplantage werden derzeit mehrere „kleinere“ ins Auge gefasst. Natürlich hat das Militär weiterhin großes Interesse an einer auch profitablen „Sicherung“ der Grenze zu Malaysia, die schon seit den 60er-Jahren unter direkter militärischer Kontrolle steht. Das Militär verfügte hier über riesige Holzeinschlagskonzessionen zur Finanzierung seines Etats. Damit war 1999 Schluss, als unser German boy Habibie dem Militär die Konzessionen entzog und es damit einer für die Finanzierung des Militärhaushalts notwendigen Einnahmequelle verlustig ging. Seither, so wird dem Militär vorgeworfen, ist es massiv in den grenzüberschreitenden illegalen Holzeinschlag verwickelt. Jeder Investor muss davon ausgehen, dass er mit dem Militär kooperieren muss, das bisher für begangene Menschenrechtsverletzungen immer noch straffrei ausgeht.
Die neu entstehenden Wirtschaftsinteres-sen scheinen den militärischen den Rang abzulaufen. Es gibt nur ein Ziel: an der Geldpalme zu verdienen. Die Arbeitsbedingungen in den Plantagen sind kaum besser als die verheerendsten zur holländischen Kolonialzeit. Gern werden Arbeitsmigranten aus Java beschäftigt, davon hauptsächlich Frauen, und weniger die lokale Bevölkerung. Fünf Millionen neue Arbeitsplätze würden geschaffen, so argumentieren die Verantwortlichen gern. Zum Teil könnten die Arbeitslosen aus der Holzindustrie von der Palmölindustrie aufgefangen werden. Doch hält Walhi dagegen, dass immerhin 40 Millionen Indonesier direkt vom Wald und seinen Produkten abhängig sind und eine noch größere Anzahl indirekt. Bauern aus der Umgebung sollen mit Hilfe staatlicher Programme und Kredite an die Großplantagen angebunden werden. Die Unternehmen verkaufen dieses Modell als ein sozial-nachhaltiges. Den Bedenken, sie würden rücksichtslos gewachsene landwirtschaftliche und dörfliche Strukturen zerstören und die arme ländliche Bevölkerung dem globalen Boom opfern, können sie so erfolgreich mit den Argumenten ihrer Kritiker entgegentreten. Tatsächlich werden gerade die kleinbäuerlichen Ölpalmbetriebe extrem abhängig. Neue wirtschaftliche Monopolstrukturen, die den Kleinbauern kaum Chancen bieten, stecken ihre Terrains bereits ab. Nach der Grünen Revolution erleben wir derzeit eine grüngoldene. Ähnlich wie in den 70er-Jahren die Diversität traditioneller Landwirtschaft durch Mono-Reiskulturen ersetzt wurde, treten jetzt Monokulturen für die Produktion von Kraftstoffen an die Stelle der Nahrungsmittelproduktion und der Wälder. Sie verbrauchen riesige Flächen, das für den Anbau von Nahrungsmittelpflanzen nicht mehr zur Verfügung steht. Tropenwald und Landwirtschaft werden den grünen Wüsten Platz machen müssen. Ähnlich wie bei der industriellen Landwirtschaft sind diese grünen Wüsten nur mit hohem Verbrauch an Pestiziden und Herbiziden existent.
Kann die Ölpalme nicht dennoch auch für die arme Landbevölkerung zum Geldbaum werden? Eine Chance, am Wirtschaftswachstum zu partizipieren? Tatsächlich können wir auf Dorfebene zwei Tendenzen beobachten: Bauern, die sich Arbeit und Einkommen erhoffen, und solche, die sich gegen die Expansion der Plantagen wehren. Eine der Ursachen für Widerstand ist die Furcht vor Verlust der Lebensgrundlagen, eine andere die Praxis von Unternehmen, mittels gewalttätiger Methoden oder auf dem Rechtswege an Land zu kommen. Indonesien hat unter seinem jetzigen Präsidenten und auf Druck der internationalen Wirtschaft mittlerweile dafür gesorgt, dass die Akquisition von Land im vitalen Interesse der Nation legalisiert ist. Noch allerdings haben die meisten der aktuellen Konflikte in und um Ölpalmplantagen ihren Ursprung in der Suhartozeit.
Eindeutiger dagegen ist die Haltung von Indigenen, Nomaden und Waldmenschen. Sie werden buchstäblich mit Gewalt aus ihren Wäldern vertrieben und verlieren ihre Lebensgrundlage. Sie werden sozusagen von Wirtschaft und Politik schlicht übersehen. Für ein Plantagenunternehmen und auch für die Forstbehörden ist Urwald eben Produktionswald. Vorteilhaft aus deren Sicht ist die „Erschließung“ von angeblich ungenutztem Wald auch deshalb, weil so keine Ausgaben für den Erwerb von Land gemacht werden müssen und komplizierte und möglicherweise kostspielige Verhandlungen mit Landbesitzern umgangen werden können.
Im Falle einer friedlichen Lösung werden die Menschen vielleicht nicht mit Gewalt vertrieben, dafür aber umgesiedelt. Angesichts der in den Planungsbüros notierten Fläche von 20 Millionen Hektar sind nicht nur kleine Indigenengruppen betroffen. Wenn die Vertriebenen, unrechtmäßig Enteigneten oder die Umzusiedelnden sich wehren, schlagen Sicherheitskräfte zu. Ganz ohne Biodieselboom gibt es Hunderte von ungelösten Landrechtskonflikten auf Plantagenland, Tausende von Menschenrechtsverletzungen bei der Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und jeder neue Investor muss davon ausgehen, dass seine Plantage auf Terrain angelegt wurde, das ursprünglich von der lokalen Bevölkerung genutzter Boden war.
Land ist aber kein Niemandsland, es gehört seit alter Zeit den Menschen, die dort leben. Sie appellieren immer wieder an uns: „Löst Eure Energieprobleme nicht auf unsere Kosten!“