Bolsonaro verliert Wahl: Ist der Amazonasregenwald nun gerettet?
Der Jamanxim schlängelt sich mit zahlreichen Flussarmen durch den Regenwald im Bundesstaat Pará (© Felipe Werneck/Ibama/CC BY-SA2.0)
Indigenen-Siedlung im Bundesstaat Maranhão, wo der Regenwald in die artenreichen Savannen des Cerrado übergeht (© Felipe Werneck/Ibama/CC BY-SA2.0)
04.11.2022
Lula da Silva wird erneut Präsident in Brasilien, der bisherige Amtsinhaber Jair Bolsonaro ist abgewählt. Wir haben unsere Partnerorganisationen dort gefragt, was das für sie, ihre Arbeit, die Indigenen und die Regenwälder bedeutet.
In Brasilien hat am vergangenen Sonntag der „Linke“ Lula da Silva die Präsidentschaftswahlen gewonnen, wenn auch mit einem äußerst knappen Vorsprung vor dem bisherigen „rechtsradikalen“ Präsidenten Jair Bolsonaro.
Letzterer hat das Land in eine schwere Krise gestürzt, Intoleranz, Hass und Gewalt gesät. Unter Bolsonaros Regierung sind die Abholzungsraten drastisch nach oben geschnellt. Er hat dazu aufgerufen, die Regenwälder zu besetzen und nutzbar zu machen, hat Schutzgebiete verkleinert und für den Bergbau freigegeben sowie die Anerkennung der indigenen Territorien gestoppt.
Die internationale Öffentlichkeit hat den Sieg Lula da Silvas ganz überwiegend positiv aufgenommen und damit vor allem die Hoffnung der Rettung des Amazonasregenwaldes und des Weltklimas verknüpft. Lula da Silva hat das Land bereits von 2003 bis 2010 in zwei Amtsperioden regiert und ist damit kein unbeschriebenes Blatt an der Spitze des Staates.
Doch sind die hohen Erwartungen an Lula da Silva realistisch? Kann er das Land einen und die Spirale der Zerstörung stoppen, zumal er im Parlament über keine Mehrheit verfügt?
Die erste Reaktion:
„Wir fühlen Erleichterung, auch wenn Brasilien nun durch Bolsonaro gespalten ist. Jetzt ist es an der Zeit, sich zu beruhigen, der Kampf geht weiter“, beginnt die Pastorale Landkommission CPT aus dem Bundesstaat Maranhão. Das Ergebnis der Wahlen bewertet die Organisation als „Sieg der Demokratie über den Faschismus“.
Auch unsere Partnerorganisation Xingu Vivo aus dem Bundesstaat Pará ist „erleichtert“, erinnert allerdings daran, dass „Lula der Erbauer des Belo Monte-Staudamms war“, ein gigantisches Wasserkraftprojekt im Regenwald, „das zur Gründung der Bewegung Xingu Vivo führte“.
Folgen von Bolsonaros Präsidentschaft:
Als eine der schlimmsten Auswirkungen der Regierung von Jair Bolsonaro hebt das Forum Carajas den „Vormarsch der Agrarindustrie“ hervor.
Xingu Vivo klagt dazu an, „dass die staatlichen Institutionen wie das Umweltbundesamt IBAMA, die nationale Indigenenbehörde FUNAI und die Landbehörde INCRA, die die Aufgaben hatten, die Umwelt und die traditionellen Gemeinschaften und indigenen Völker zu schützen, unter Bolsonaro als Werkzeuge der Vernichtung eingesetzt wurden. Wir hoffen, dass sich dies unter Lula schnell ändern wird.“
Die CPT nennt als schlimmste Auswirkungen der Bolsonaro-Regierung ethische Aspekte wie die „Verhöhnung der Hunderttausenden Toten infolge der Coronavirus-Pandemie, die Unmenschlichkeit und Verletzung der Würde des Menschen durch Jair Bolsonaro, seinen Machismus und seine frauenfeindliche und ultrareligiöse Agenda, die systemische Gewalt und Bewaffnung der Gesellschaft, die Ermordung von indigenen Führern und Menschenrechtsaktivisten“.
Wie geht es unter Lula da Silva weiter?
Von der neuen Regierung erhofft die CPT „die Neuerfindung Brasiliens“ sowie „die Bekämpfung der Gewalt gegen Menschenrechtsverteidiger, die Anerkennung der Rechte der Ureinwohner, die Legalisierung von Gebieten, die traditionell von einer Vielzahl von Kleinbauern:innen bewohnt sind“.
Für die CPT zählt zu den Herausforderungen „der Wiederaufbau der Institutionen des brasilianischen Staates, der Kampf gegen die Gewalt und für den Schutz der Demokratie und des Amazonasgebietes“.
„Lula wird sich weiterhin für Entwicklungsprojekte wie den Belo Monte-Staudamm einsetzen und hat bereits als Politik seiner Regierung den Ausbau der Infrastruktur bekannt gegeben, d.h. den Bau von Fernstraßen, Eisenbahnlinien, Häfen usw. zur Förderung von Rohstoffen und zur Ausweitung der Produktion", erklärt Xingu Vivo. "Er setzt auch auf Kohlenstoffmärkte und andere Mechanismen der grünen Wirtschaft, die wir für falsch halten."
Das Forum Carajas wünscht sich „die Rückkehr der Rationalität“ und sieht als eine „der Herausforderungen die Menschen nicht in dem Glauben zu lassen, dass der Kampf vorbei ist und wir im Paradies angekommen sind.“
