Peru: Kundgebung in Berlin und Regierungsrücktritt

24.07.2012

Innerhalb von nur acht Monaten ist zum zweiten Mal ein Teil der peruanischen Regierung zurückgetreten. Der Grund war auch dieses Mal die anhaltenden Proteste gegen eine Goldmine im nordperu­anischen Cajamarca. Erst am Freitag überreichten wir 33.000 Protest-Unterschriften gegen das Conga-Projekt

Gestern erreichte uns die Nachricht, dass zum zweiten Mal in acht Monaten ein Teil der peruanischen Regierung zurückgetreten ist. Der Grund für die Regierungsumbildung war erneut der Widerstand der Bevölkerung der nordperuanischen Region Cajamarca gegen die Conga-Goldmine sowie internationale Proteste gegen das brutale Vorgehen der Polizei in diesem Konflikt. Insgesamt wurden fünf Menschen von der Polizei erschossen, zahlreiche weitere schwer verletzt sowie friedliche Umweltschützer vor laufender Kamera brutal misshandelt und verhaftet.

Erst am vergangenen Freitag, den 20. Juli, beteiligte sich Rettet den Regenwald und andere Gruppen an einer lautstarken Kundgebung vor der peruanischen Botschaft in Berlin. Die Demonstranten solidarisierten sich mit den Protesten in Cajamarca und überreichten die ersten 33.000 Unterschriften unserer Petition. Die Kundgebung wurde von dem peruanisch-deutschen Verein "Minka Perú- Comité por el respeto a los derechos humanos y ambientales" (Minka Perú - Komitee zur Achtung der Menschenrechte und der Umwelt) organisiert.

Ministerpräsident Valdéz sollte Proteste mit harter Hand beenden

Humala nahm am Montag das Rücktrittsschreiben seines Ministerpräsidenten Óscar Valdéz entgegen. Mit dem Premier räumten auch weitere Minister ihre Posten. Wie im Dezember 2011 ist der offizielle Grund des Rücktritts der anhaltende Konflikt um die Conga-Mine in Cajamarca. Valdéz ist somit der zweite Premier innerhalb von nur acht Monaten, der wegen des Widerstandes gegen das Conga-Projekt seinen Hut nehmen musste. Dabei gilt der Ex-Militär als enger Vertrauter von Präsident Humala und war eigentlich eingesetzt worden, um seinen verhandlungsbereiten Vorgänger zu ersetzen. Als Mann fürs Grobe sollte Valdéz die Proteste der Bevölkerung in Cajamarca mit harter Hand beenden.

Im Juni verhängte Valdéz den Ausnahmezustand über die aufständige Region und ließ Demonstranten niederschießen. Die brutalen Bilder aus Cajamarca gingen um die Welt und lösten internationale Proteste aus. Rettet den Regenwald startete in Solidarität mit den Menschen in Cajamarca eine Email-Protestaktion. An dieser beteiligten sich bisher fast 36.000 Menschen. Die Protest-Emails gingen an die peruanischen Botschaften in Europa sowie an die Regierung in Peru. Daraufhin wurde die Gewalt eingestellt und zwei Priester der katholischen Kirche als Vermittler nach Cajamarca geschickt.

Der neue Premierminister Juan Jiménez ist mit dem Ziel angetreten „den sozialen Frieden in Cajamarca und anderen Teilen Perus wieder herzustellen". Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickeln wird.

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