Urteil: Straßenbau im TIPNIS-Nationalpark in Bolivien verstößt gegen das Recht

22.05.2019

Bolivien verletzt mit dem Bau einer Landstraße die Rechte der Natur und der indigenen Völker in dem südamerikanischen Land, hat das „Internationale Tribunal Rechte der Natur“ entschieden.

Das 306 Kilometer lange Landstraßenprojekt Villa Tunari - San Ignacio de Moxos verläuft mitten das kombinierte Indigenenschutzgebiet und den Nationalpark Isiboro Sécure (TIPNIS), die sich an der Ostseite der Anden bis hinunter ins Tiefland des Amazonasregenwalds erstreckten. Das über 1,2 Millionen Hektar große Schutzgebiet ist auch das Refugium einer sehr artenreichen Tier- und Pflanzenwelt.

Organisationen der bolivianischen Ureinwohner hatten den Fall des TIPNIS dem Internationalen Tribunal bei seiner Sitzung in Bonn im November 2017 vorgetragen.

Der Internationale Gerichtshof für die Rechte der Natur besteht aus 26 Richterinnen und Richtern mit anerkannter ethischer und wissenschaftlicher Autorität. Er kam im Januar 2018 überein, den Fall zu prüfen und entsandte eine internationale Untersuchungskommission nach Bolivien, um die Fakten zu überprüfen und alle beteiligten Parteien zu befragen.

Im Januar 2019 legte die Kommission ihren Bericht vor. Zusammen mit dem nationalen Rechtsrahmen in Bolivien und den damit verbundenen internationalen Normen bildete er die Grundlage für das nun am 15. Mai 2019 vorgelegte schriftliche Urteil des Gerichtshofs: Urteil auf Spanisch und Englisch.

Das Urteil kommt zu dem Schluss, dass der Plurinationalstaat Bolivien als Verteidiger von Mutter Erde die Rechte der Natur und der indigenen Völker verletzt hat, und formuliert eine Reihe von Sofortmaßnahmen zum Fall TIPNIS, darunter die Einstellung der Bauarbeiten an dem Straßenprojekt.

Rettet den Regenwald e.V. unterstützt seit dem Jahr 2010 die Bemühungen der Indigenen und von Umweltschützern, den Straßenbau im TIPNIS zu verhindern. In Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen hat der Verein mehrere Petitionen zum Schutz des TIPNIS durchgeführt und geholfen, auf internationaler Ebene den Fall zu verbreiten und öffentlichen Druck aufzubauen.

Mehr Informationen:

- Webseite der Globalen Allianz für das Recht der Natur – Global Alliance for the Rights of Nature (GARN)

https://therightsofnature.org/tipnis-judgement-and-press-release/